TabStMoG

 Dampfer-Lexikon
 Kategorie T
 11.01.2022

TabStMoG – Was bedeutet das?

Die Abkürzung TabStMoG steht für Tabak-Steuer-Modernisierungs-Gesetz und besteuert mit ihm erstmals auch E-Zigaretten bzw. Liquids.

 Beschreibung

Die Abkürzung TabStMoG steht für Tabak-Steuer-Modernisierungs-Gesetz, genauer für Gesetzesentwurf zur Modernisierung des Tabaksteuergesetzes und wurde bereits am 10. August 2021 vom Bundestag beschlossen und verabschiedet⁽¹⁾. Siehe auch Liquidsteuer.

Mit dem TabStMoG wird das Tabaksteuergesetz (kurz TabStG) zum einen und die Tabaksteuerverordnung (kurz TabStV) zum anderen gleichzeitig geändert. Letzte Überarbeitung des Tabaksteuerrechts ist aus dem Jahr 2011. Dem TabStMoG voraus, geht die Richtlinie 2011/64/EU des Europäischen Rates vom 21. Juni 2011.

Erstmals schließt das TabStMoG die Träger- bzw. Grundstoffe für alle Liquids (zum Beispiel Propylenglykol (PG) und Vegetable Glycerin (VG)) mit ein, sofern diese zum Zweck der Benutzung in E-Zigaretten (Zweckbestimmung) vorgesehen sind und für diesen Zweck verkauft werden⁽²⁾. In diesen Fällen greift das TabStMoG zur Besteuerung.

Quellen:

1. Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuergesetzes (TabStMoG) vom 10. August 2021 (PDF)
2. Generalzolldirektion: Besonderheiten bei der Steuerentlastung – Tabakwaren – Grundlegendes und Voraussetzungen